Papy Rossa

Was ist Recht, was Unrecht? Was ist Gerechtigkeit? Was ein Rechtsstaat, was ein Unrechtsstaat? Solche Fragen diskutiert Hermann Klenner auf breiter empirischer Grundlage von sumerischen und babylonischen Rechtssammlungen bis hin zu kodifiziertem nationalem und internationalem Recht der Gegenwart. Des Weiteren verfolgt er Themen wie: Das Wechselverhältnis von ökonomischer, politischer und ideologischer Macht; das Recht als Mittel und Maß von und für Herrschaft; das Verhältnis von inner- und zwischenstaatlichem Recht; Ursachen und Folgen von Rechtsverletzungen; Menschen- und Bürgerrechte; Legalität und Legitimität; Reformen, Revolutionen und das Recht.

Sie wolle »in einer Gesellschaft leben«, in der zur Verantwortung gezogen werde, »wer Kriegsverbrecher ist, und nicht, wer den Mut hat, Kriegsverbrechen zu enthüllen«, bilanziert Stefania Maurizi. Am Anfang steht das Jahr 2008: Die investigative Journalistin widmet sich einer noch kaum bekannten Organisation namens WikiLeaks. Sie prüft geleaktes Material über die Rolle des italienischen Geheimdienstes in der Müllkrise von Kampanien und findet sich bald in der Berichterstattung über globale Auseinandersetzungen wieder: Sie wertet US-Depeschen, die ›Guantanamo-Files‹ oder Kriegstagebücher über Afghanistan und den Irak aus. Teils nach Treffen mit WikiLeaks berichtet sie für la Repubblica und L’Espresso über Staatsgeheimnisse – wie international führende Medienhäuser auch. Von den ersten Enthüllungen über die Jahre in der Botschaft Ecuadors und im ­Londoner Hochsicherheitsgefängnis ­Belmarsh bis zur Freilassung im Sommer 2024 geht sie dem Los Julian Assanges nach, der weiterhin für das Grundrecht der Pressefreiheit streitet.

An diversen Beispielen zeigt der Autor, wie und weshalb der Neoliberalismus das ganze Sein und Denken der Individuen vereinnahmt. Und nicht zuletzt legt er dar, welche Folgen all das für den Einzelnen wie für die Gesellschaft hat. Dabei wird deutlich: Neoliberalismus ist mehr als Marktradikalismus und Dominanz von Kapitalinteressen. Neoliberalismus ist eine Ideologie, die Freiheit verspricht, aber Elend und Unterwerfung bedeutet.