Gesellschaftskritik

Ein neuer Begriff macht die Runde: Identitätspolitik. Kritiker:innen werfen dieser vor, mehr als Antidiskriminierungspolitik zu sein. Sie rücke Sonderinteressen in den Vordergrund und arbeite dabei mit starker und oft moralisch unterfütterter Selbstinszenierung. Gesellschaftlicher »Gemeinschaftssinn« ginge flöten, das »Normale« und die »Mehrheiten« fänden keine Beachtung mehr, klagen konservative Beobachter:innen. Mittlerweile wird »Linkssein« in der Wahrnehmung der Mehrheitsgesellschaft mit einer Vielzahl von Identitätspolitiken gleichgesetzt : mit dem Post-Feminismus der Queer Politics oder dem Antirassismus der People of Colour, mit einer Politik von und für sexuelle oder ethnische Minderheiten.

Identitätspolitik bedeutet, sich über die eigene Identität als beispielsweise Afroamerikanerin, Jude, Frau, Lesbe oder Arbeiter zu definieren – und bestenfalls auch zu organisieren und für die eigenen Rechte einzutreten. Doch obwohl diese Form der Identitätspolitik die Basis zahlloser sozialer Bewegungen bildete, wurde sie spätestens durch die Queer und Postcolonial Theory radikal infrage gestellt und als vereinheitlichend und ausschließend abgelehnt. Doch die Bezugnahme auf identitäre Kategorien wird nicht nur theoretisch heftig herausgefordert, sondern inzwischen auch innerhalb der Linken als geradezu konterrevolutionär scharf kritisiert: Identitätspolitik schade dem Klassenkampf, so die Argumentation. Denn die Kämpfe um Anerkennung kultureller Differenzen würden vom zentralen und universell zu führenden Kampf gegen soziale Ungleichheit nur ablenken.

Das Buch leitet auf »verständliche« Weise den »umständlichen« Begriff Intersektionalität her, denn seit ein paar Jahren erfreut sich die Diskussion darum großer Aufmerksamkeit. Es ist die Erkenntnis, dass Ungleichheit und Diskriminierungen von Menschen nicht nur eindimensional erklärt werden können. Sie sind eng verwoben mit unterschiedlichen sozialen Realitäten, die Ungleichheit herstellen und verfestigen. Das sind u.a. rassistische Einteilungen von Menschen, Einordnungen zur körperlichen Leistungsfähigkeit, zur sexuellen Orientierung und zur sozialen Herkunft. Dieses Wissen hat in der Diskussion um Intersektionalität seinen Niederschlag gefunden.

Die Kriege im Mittleren Osten und in der afrikanischen Sahelzone treffen vor allem ZivilistInnen und zwingen Millionen zur Flucht. Viele Medien stellen als Handelnde nur die bewaffneten Militärs und Milizen dar, denen eine angeblich passive, ihnen ausgelieferte Bevölkerung gegenübersteht. Dieses Bild lässt zunehmend in Vergessenheit geraten, dass in den arabischen Aufständen 2011 Militärdiktaturen auf gewaltfreie Weise gestürzt oder ins Wanken gebracht worden sind.

Angesichts der Weltlage wird der lmperialismusbegriff zunehmend wichtiger um zu verstehen, wie und warum sich Konflikte entspannen und sich welche Allianzen bilden. Dabei ist häufig unklar, was genau mit Imperialismus gemeint ist. In der Broschüre wird Imperialismus mit Lenin und Rocker als ein globales System beschrieben, begriffliche Unklarheiten ausgeräumt und nach einem historischen Abriss die gegenwärtige Lage skizziert.

Anfang der 2020er Jahre – die Inflation ist zurück. Weltweit ziehen die Preise an, vor allem bei Energie, Rohstoffen und Lebensmitteln. Die schein­baren Ursachen sind: Der Krieg in der Ukraine, unter­brochene Lieferketten und Angebotsverknappung, Nachfragezuwachs, Ernteausfälle, steigende Kosten oder die Geldpolitik der Europäischen Zentral­bank. Das sind eingängige, aber oberflächliche Thesen. Sie dringen nicht zu den tieferen Ursachen des Phäno­mens vor. Hier ist Aufklärung geboten: Ist der Preisanstieg das Wesen der Inflation? Wann in der Geschichte gab es Inflationen? Was sind ihre Ur­sachen, Arten und Wirkungen? Wer profitiert von ihr, wer leidet unter ihr? Kann der Staat etwas unternehmen gegen sie? Und wenn ja: Was sind die hierfür geeigneten Maßnahmen?

Huey P. Newton (1942–1989), einer der Gründer der Black Panther Party for Self-Defense, entwickelt in Interkommunalismus die Imperialismustheorie weiter. Während die meisten Nationen an Bedeutung verlieren, bilden sich durch internationale Großkonzerne imperiale Zentren oder Kommunen heraus, in denen sich Macht und Kapital konzentriert und in deren Abhängigkeit die Peripherie gehalten wird. Diesen Zustand des reaktionären Interkommunalismus gilt es durch einen revolutionären Interkommunalismus zu überwinden.

Auf neuen Schauplätzen fand in den vergangenen Jahren ein deutscher Nationalismus seine Renaissance: In Musik und Sport setzte sich ein ungehemmtes Feiern schwarz-rot-goldener Einigkeit und Normalität durch. Gängige Unterhaltungsformate wurden zum bevorzugten Inszenierungsmedium - auch eines deutschen Opfermythos. Das Prädikat "deutsch" avancierte zum Leitbegriff erfolgreicher Werbestrategien. Erscheinen solche Momente auf den ersten Blick noch als unpolitisch, so zeigt sich in der wechselseitigen Verstärkung von Reartikulation und Rekonstruktion von Nationalem - und damit der Akzeptanz hegemonialer Projekte - eine riskante politische Dimension.